Aktuelles aus dem Arbeitsrecht

In der Chemie- und Pharmabranche sind die Auswirkungen der Krise immer deutlicher zu spüren. Insbesondere kleinere und weniger resiliente Unternehmen drohen, in die Insolvenz zu rutschen. Was darunter zu verstehen ist und was mit den Beschäftigten passiert, erklärt VAA-Jurist Christof Böhmer.

Eine arbeitsvertragliche Regelung, die Beschäftigte dazu verpflichtet, eine vom Unternehmen für das Zustandekommen des Arbeitsvertrags gezahlte Vermittlungsprovision zu erstatten, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis vor Ablauf einer bestimmten Frist beendet, ist laut BAG unwirksam.

Das Löschen betrieblicher Daten und E-Mails kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Hingegen genügt das bloße Kopieren betrieblicher Daten ohne unzulässige Verwendung dafür nicht, so das Landesarbeitsgericht Hamburg.

Zu den Schwerpunkten beim Juristischen Service des VAA gehören Rechtsanfragen und gerichtliche Auseinandersetzungen zu Boni und Leistungsbeurteilungen. Über die aktuellen Entwicklungen auf diesem Themengebiet hat das VAA Magazin mit dem VAA-Juristen Christian Lange gesprochen.

Ohne hinreichende Verdachtsmomente ist ein Arbeitgeber nicht befugt, einen arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer auf seinem Privatgrundstück beobachten und filmen zu lassen. Das hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg entschieden.

Was sind die Rechte und Pflichten von Beschäftigten gegenüber ihren Unternehmen? Dazu hat VAA-Juristin Pauline Rust im Podcast des JungChemikerForums (JCF) der Gesellschaft Deutscher Chemiker „Alles Chlor!“ nützliche Tipps gegeben.

Für viele Arbeitnehmer ist der nächste Karriereschritt häufig nicht durch einen internen Stellenwechsel im Unternehmen möglich. Wollen sie sich dennoch weiterentwickeln, bleibt nur der Wechsel des Arbeitgebers. Was dies für die betriebliche Altersversorgung bedeutet, erläutert das VAA Magazin.

Frauen haben Anspruch auf gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit, wenn der Arbeitgeber männlichen Kollegen aufgrund des Geschlechts ein höheres Entgelt zahlt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

Arbeitnehmer in einem außertariflichen Arbeitsverhältnis mit einem tarifgebundenen Chemie-Arbeitgeber müssen eine Vergütung erhalten, die über die der höchsten tariflichen Vergütungsgruppe E 13 hinausgeht. Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden.

In der Rechtsberatung des VAA gehören Trennungsprozesse zum Tagesgeschäft. Dabei geht es häufig um Kündigungen, Aufhebungsverträge, Altersteilzeitvereinbarungen oder Vorruhestandsregelungen. Wie damit umzugehen ist, erklärt eine VAA-Juristin im VAA Magazin.