ULA Nachrichten

von Rainer Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland

Ihren Reformvorschlag zur Erbschaft- und Schenkungsteuer verkauft die SPD gern als Beitrag zu mehr „Fairness“. Tatsächlich handelt es sich um eine politisch kalkulierte Kampagne, die mit moralisch aufgeladenen Schlagworten arbeitet, zentrale Probleme ausblendet und Kollateralschäden für Unternehmen, Führungskräfte und Beschäftigte riskiert. Wer so argumentiert, betreibt keine ernsthafte Steuerpolitik, sondern Klassenkampf mit Ansage.

Besonders unredlich an dieser Debatte ist der Umgang mit Freibeträgen. Diese wurden zuletzt im Jahr 2009 angepasst. Seitdem hat die Inflation die Kaufkraft um rund ein Drittel entwertet. Ein Freibetrag von 400.000 Euro entspricht heute real eher rund 550.000 Euro – 500.000 Euro sogar nur knapp 685.000 Euro. Diese schleichende Steuererhöhung hat der Gesetzgeber über Jahre hingenommen. Und heute? Die SPD thematisiert sie nicht! Schlimmer noch: Sie verkauft ihren Reformvorschlag als Entlastung, obwohl er in vielen Fällen faktisch zu höheren Steuerlasten führt. Ein zentraler Baustein des SPD-Konzepts ist die Einführung eines sogenannten Lebensfreibetrags in Höhe von insgesamt einer Million Euro. Davon sollen künftig 900.000 Euro für Übertragungen innerhalb der Familie gelten, weitere 100.000 Euro für Schenkungen oder Erbschaften außerhalb des Familienkreises. Dieser Freibetrag soll personenbezogen und nur einmal im Leben gewährt werden – unabhängig davon, ob Vermögen durch Schenkung oder Erbschaft übertragen wird.

Aber nicht nur die Höhe, sondern auch die Systematik ist entscheidend. Der geplante Lebensfreibetrag soll künftig nur einmal im Leben gelten. Heute können Freibeträge alle zehn Jahre erneut genutzt werden. Was bislang eine legitime und langfristige Vermögens- und Nachfolgeplanung war, würde nach dem Willen der SPD entfallen. Für viele Familien bedeutet das eine massive Verschärfung – trotz identischer Vermögenswerte. Die Botschaft ist klar: Vorsorge und Planung werden bestraft.

Doch die Mutter aller Erbschaftsteuerprobleme bleibt auch in diesem Konzept unangetastet: das Bewertungssystem. Überzogene und realitätsferne Bewertungsansätze verschulden aber eine Fehlsteuerung! Unternehmensanteile werden häufig auf Basis theoretischer Ertragswerte angesetzt, die mit der tatsächlichen Liquidität wenig zu tun haben. Es entstehen hohe Steuerforderungen auf Buchwerte – ohne dass entsprechendes Geld vorhanden ist. Genau hier beginnt das Risiko für Unternehmensnachfolgen.

Doch die SPD setzt lieber auf Symbolpolitik: ein Freibetrag von fünf Millionen Euro für betriebliches Vermögen und die Abschaffung bewährter Verschonungsregeln. „Großzügig“ will sie lange Stundungsmöglichkeiten gewähren, flankiert das aber mit einer aggressiven Kampagne gegen „große Vermögen“. Eine Stundung beseitigt jedoch keine Steuer, sie verlängert lediglich den Druck. Unternehmen müssen – über Jahre hinweg – Mittel entziehen, um private Steuerschulden der Erben zu bedienen. Das schwächt Investitionen, verschlechtert die Kreditwürdigkeit und verschärft interne Zielkonflikte.

Die Leidtragenden sind keine abstrakten „Reichen“, sondern Menschen – Fach- und Führungskräfte. Wenn Familienunternehmen dazu gezwungen werden würden, Anteile zu verkaufen, um Steuerlasten zu finanzieren, verändern sich Eigentümerstrukturen. Strategische Entscheidungen werden verlagert, Standorte infrage gestellt, langfristige Personalentwicklung tritt hinter kurzfristige Renditeziele zurück. In der Schweiz haben – in vergleichbaren Debatten – mehrere große Familienunternehmen offen erklärt, dass sie im Zweifel an ausländische Investoren bis nach China verkaufen würden. Wer glaubt, das bliebe folgenlos, der irrt.

Besonders verantwortungslos ist diese Debatte, weil der Standort Deutschland unter Druck steht: hohe Steuer- und Abgabenlasten, Investitionszurückhaltung, Abwanderung von Kapital – Verantwortungsträger wollen weg. Die Erbschaftsteuer verstärkt diese Unsicherheit noch!

Eine ernsthafte Reform müsste deshalb beim Bewertungssystem ansetzen, Freibeträge regelmäßig an die Inflation koppeln und reale Leistungsfähigkeit berücksichtigen. Auch die Regionalisierung der Erbschaftsteuer wäre ein ordnungspolitisch sauberer Ansatz: Gestaltungsspielräume für Länder, passgenaue Lösungen für unterschiedliche Wirtschaftsstrukturen, keine bundesweiten Fehlanreize. Stattdessen erleben wir eine gefährliche Neidkampagne. Denn am Ende zahlen nicht „die Reichen“, sondern Unternehmen, Beschäftigte und Führungskräfte. Eine leistungsorientierte Gesellschaft darf sich das nicht leisten!

In diesem Sinne lohnt der Blick auch nach Schweden. Dort wurde die Erbschaft- und Schenkungsteuer zum 1. Januar 2005 vollständig abgeschafft. Ihr Aufkommen lag zuletzt bei lediglich rund 0,15 bis 0,2 Prozent der gesamten Steuereinnahmen, blockierte aber Investitionen und förderte die Kapitalflucht. Nach der Abschaffung nahmen Unternehmensinvestitionen deutlich zu, weil Unternehmer keine Rücklagen mehr für eine spätere Erbschaftsteuer bilden mussten und Kapital produktiv einsetzen konnten. Gleichzeitig stieg die Zahl der offiziell gemeldeten Erbschaften spürbar an, da Vermögen nicht länger ins Ausland verlagert oder steuerlich „versteckt“ wurde. Auch das Gesamtsteueraufkommen entwickelte sich positiv: Die wegfallenden Einnahmen aus der Erbschaftsteuer wurden durch höhere Einnahmen aus Kapitalertrag-, Unternehmens- und Verbrauchsteuern mehr als kompensiert.

Zu Gast bei der Dreikönigskundgebung der FDP

Am 6. Januar 2026 hat im Stuttgarter Opernhaus die traditionelle Dreikönigskundgebung der Freien Demokratischen Partei (FDP) stattgefunden. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen unter anderem die Fragen, wie sich die Partei künftig positionieren will und welche Weichen im Hinblick auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März zu stellen sind.

Die Liberalen wollen zukünftig für eine „radikale Mitte“ einstehen, insbesondere für die jüngere Generation. Mehr Risikobereitschaft, Bürokratieabbau, Deregulierung und Technologieoffenheit sind zentrale Anliegen für die liberale Partei.

ULA-Präsident Roland Angst und ULA-Hauptgeschäftsführer Michael Schweizer nahmen an der Veranstaltung teil und nutzten die Gelegenheit zum Austausch mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Dürr sowie dem nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Henning Höhne.

Politik-Dialoge mit Lisa Paus und Lars Ehm

Beim Politik-Dialog im Dezember 2025 war die amtierende Vorsitzende des Haushaltsausschusses Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) zu Gast. Themen waren unter anderem der Einsatz des Sondervermögens, das ausbleibende Wirtschaftswachstum sowie die Reformvorschläge der Grünen für das Rentensystem. Die ehemalige Bundesministerin sprach sich unter anderem für die Abschaffung der Rente mit 63 und für die Einbeziehung weiterer Gruppen in das gesetzliche Rentensystem aus. Als Positivbeispiel für einen nachhaltigen Rentenbaustein führte das Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales die schwedischen Bürgerfonds an, die sowohl gute Renditen erzielen als auch durch Investitionen wachstumsfördernde Effekte für den Kapitalmarkt entfalten würden.

Im Januar 2026 war Lars Ehm (CDU), Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, zu Gast. Mit dem Mitglied der Arbeitnehmergruppe der Fraktion diskutierten die Anwesenden die Belastung durch steigende Lohnnebenkosten, die Fachkräftesicherung sowie die geplante Arbeitszeitflexibilisierung.

Handreichung zur geschlechtersensiblen Sprache in der Verbändearbeit

Die Arbeitsgruppe Diversity des Deutschen Führungskräfteverbands hat sich im vergangenen Jahr unter anderem mit der Frage befasst, wie eine moderne und inklusive Verbandskommunikation gestaltet werden kann. Ausgangspunkt war die Überzeugung, dass Sprache und Bildwelt von Verbänden entscheidend beeinflussen, wen sie ansprechen – und wen nicht. Ziel ist es, ein breiteres und vielfältigeres Publikum zu erreichen und neue Zielgruppen für die Verbandsarbeit zu öffnen.

Aus der Arbeit der ULA-Arbeitsgruppe ist eine Handreichung entstanden, die den Mitgliedsverbänden Orientierung bietet, ihre Kommunikation zu reflektieren und weiterzuentwickeln. Sie setzt bewusst auf Anregungen statt Vorgaben. Sie lädt dazu ein, eigene Routinen zu hinterfragen. Gleichzeitig liefert sie praxisnahe Impulse, wie geschlechtersensible Sprache als Teil einer offenen, einladenden und zukunftsgerichteten Verbandskultur verstanden werden kann.

Über die Sprecherausschussarbeit haben sich die ULA Nachrichten mit Alexandra Boy unterhalten. Die Vorsitzende des Gesamtsprecherausschusses im Evonik-Konzern ist Mitglied des Aufsichtsrats der Evonik Industries AG und Leiterin der Standortkommunikation im Chemiepark Marl.

ULA Nachrichten: Welche Rolle spielt der Sprecherausschuss in wirtschaftlich schwierigen Zeiten und warum ist engagierte Arbeit dort jetzt besonders wichtig?

Boy: Seit über 50 Jahren ist der Sprecherausschuss bei Evonik fester Bestandteil der Interessenvertretung der Arbeitnehmenden. Warum es diese Vertretung für leitende Angestellte braucht, wird gerade in herausfordernden Zeiten deutlich. Denn wenn die Wirtschaft schwächelt, müssen Unternehmen auf schwierige Rahmenbedingungen reagieren, oft auch mit Umstrukturierungen - doch das klappt nur, wenn alle mitziehen. Führungskräfte sind dabei als Bindeglied zwischen Vorstand und Belegschaft zentral und auch dem Sprecherausschuss kommt eine Schlüsselrolle zu: Er bringt sich frühzeitig in Anpassungsmaßnahmen ein und stellt sicher, dass Veränderungen für Unternehmen und Mitarbeitende tragfähig sind.

Viele Führungskräfte erleben derzeit Unsicherheit, zum Beispiel im Umgang mit KI oder anderen Transformationsprozessen. Wie kann der Sprecherausschuss Orientierung und Stabilität geben?

Die Sprecherausschüsse stehen im kontinuierlichen Dialog mit den oberen Führungskräften und tragen deren Sichtweisen in die Konzernspitze. So werden Transformationsprozesse frühzeitig begleitet und an den Realitäten der Führungskräfte ausgerichtet. Zugleich sind sie Ansprechpartner für Führungskräfte bei Fragen von Reorganisation und Performance bis zur Altersversorgung und bieten eine Plattform für den bereichsübergreifenden Austausch. Informationsveranstaltungen mit internen und externen Experten sowie Formate der ULA und des VAA setzen zusätzlich Impulse für die Arbeit im Konzern.

Was motiviert Sie persönlich, sich trotz – oder gerade wegen – der aktuellen Herausforderungen in der Sprecherausschussarbeit zu engagieren?

Miteinander zu sprechen, ist die Basis für gegenseitiges Verständnis. Die Herausforderungen sind vielfältig: die wirtschaftliche Lage, der Zerfall globaler Strukturen, der demografische Wandel und Überkapazitäten in China. Mich persönlich motiviert, dass ich meinen Teil der Antworten auf diese großen Fragen beitragen kann und den Führungskräften im Konzern eine Stimme gebe. So trage ich zu einem Umfeld bei, in dem meine Kolleginnen und Kollegen ihre Arbeit leichter, effektiver und hoffentlich auch mit mehr Freude gestalten können.

Warum lohnt es sich, bei den kommenden Sprecherausschusswahlen mitzuwirken — sei es als Kandidatin oder durch die eigene Stimme?

Das Engagement im Sprecherausschuss bietet Sichtbarkeit und Einblicke in den Maschinenraum des Konzerns sowie die Möglichkeit, die Zukunft des Unternehmens und seiner Mitarbeitenden mitzugestalten. Die Mitbestimmung lebt von Beteiligung – eine hohe Wahlbeteiligung verleiht den gewählten Vertretungen im Betriebsrat und Sprecherausschuss Legitimität und schafft so die Basis für eine starke Verhandlungsposition im Konzern.
 

Von Uta Zech, Leiterin der Equal-Pay-Day-Kampagne (BPW Germany)

Stell dir vor: Deinem Turnschuh fehlen 16 Prozent und vorn schauen die Zehen raus. Deine Zahnbürste ist 16 Prozent kürzer und kommt deshalb nicht an die Backenzähne. Und deinem Hammer sind 16 Prozent von der Schlagfläche abhandengekommen. Die Gegenstände wären unbrauchbar. Denn 16 Prozent sind keine Kleinigkeit, sondern ein echtes Problem. 16 Prozent Gender Pay Gap haben drastische Folgen für das Leben von Frauen, von einem niedrigen Einkommen über Abhängigkeit in Beziehungen bis zur Altersarmut.

Der Gender Pay Gap entsteht nicht erst im Berufsleben. Die Weichen dafür werden schon viel früher gestellt. Die Equal-Pay-Day-Kampagne 2026 fokussiert unter dem Motto equal pay every day, wie sich der Gender Pay Gap im Laufe des Lebens entwickelt und in den unterschiedlichen Lebensphasen gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Strukturen Lohngleichheit immer wieder erschweren. 

Es beginnt mit Rollenzuschreibungen in Kinderbüchern. Wer ist mutig, wer ist fürsorglich? Kümmert sich Mama oder Papa um das Familieneinkommen? Wer bereitet den Kindergeburtstag vor, wer schraubt das Bett zusammen? Rollenstereotype wirken sich darauf aus, was als typisch männlich und typisch weiblich wahrgenommen wird – und damit auch auf die Fächerwahl in der Schule und auf die Berufswahl. Frauen wählen zum Beispiel häufiger soziale oder pflegerische Berufe, die gesellschaftlich unterbewertet und unterfinanziert sind. Wenn sie sich für einen MINT-Beruf entscheiden, steigen sie oft wieder aus, da die Arbeitskultur immer noch stark männlich geprägt ist.

Der deutlichste Einschnitt im Lebensverlauf fällt mit der Geburt von Kindern zusammen. Meist reduzieren Frauen ihre Arbeitszeit, übernehmen den Großteil der familiären Fürsorgeverantwortung für Kinder und/oder pflegebedürftige Angehörige und geraten dadurch ins berufliche Abseits. Teilzeit und lange Erwerbsunterbrechungen haben langfristige Auswirkungen auf die Lohnentwicklung im Lebensverlauf, auf die Karriereentwicklung und die Rentenansprüche. Altersarmut ist weiblich. 

Erstrebenswert wäre es jedoch, nachhaltig ökonomisch eigenständig zu sein und seinen Lebensunterhalt unabhängig von privater oder staatlicher finanzieller Unterstützung zu bestreiten. Das ist nur möglich, wenn gleiche und gleichwertige Arbeit gleich bezahlt wird. Die Europäische Entgelttransparenzrichtlinie muss konsequent in nationales Recht umgesetzt werden, damit wir diesem Ziel ein Stück näherkommen. 

Die in der Richtlinie geforderten Berichtspflichten sorgen dafür, dass sich Unternehmen mit den Kriterien von Arbeitsbewertung auseinandersetzen, Arbeit nach Anforderung bezahlen und aktive Maßnahmen ergreifen, wenn der Gender Pay Gap mehr als fünf Prozent beträgt. Noch ist es so, dass die gleichen Anforderungen in männertypischen Berufen höher bezahlt werden als in frauentypischen, wie zum Beispiel eine besonders hohe Lärmbelästigung am Arbeitsplatz.

Wer unbezahlte Care-Arbeit leistet, kann nicht zur gleichen Zeit erwerbstätig sein. Deshalb müssen Anreize geschaffen werden, Elterngeldmonate paritätisch aufzuteilen. Dazu ist auch die Abschaffung des Ehegattensplittings ein wichtiger Schritt. Entgeltersatzleistung für pflegende Angehörige, mehr Frauen in Führungspositionen, Parität in Parlamenten und Gremien sowie qualitativ und personell gut ausgestattete Kinderbetreuung in ausreichendem Umfang und vor allem eine Sensibilisierung für tradierte Rollenbilder und Rollenzuschreibungen – wir kennen die Maßnahmen. Es ist Zeit, sie auch umzusetzen, damit Equal Pay Realität wird – nicht nur punktuell, sondern an jedem Tag.

Für Fach- und Führungskräfte bietet das Führungskräfte Institut (FKI) zahlreiche maßgeschneiderte Weiterbildungsseminare an – zu exklusiven Sonderkonditionen für VAA-Mitglieder und Mitglieder von Mitgliedsverbänden der ULA. Hier wird eine kleine Auswahl vorgestellt. Informationen zu weiteren Präsenz- und Onlineseminaren sowie zur Anmeldung gibt es auf www.fki-online.de.

ChatGPT, Copilot, Firefly & Co. – KI effektiv einsetzen
10. März 2026 – Webseminar – zweieinhalb Stunden
Im Bereich der Künstlichen Intelligenz ist die Entwicklung atemberaubend. In Zukunft wird das Arbeitsleben immer stärker von KI-Unterstützung geprägt sein. Welche KI-Tools gibt es und wie setzt man sie ein? In diesem Seminar gibt IT-Experte Guido Stiebitz einen Überblick und stellt die wichtigsten Werkzeuge vor.

Abfindungen effizient gestalten
18. März 2026 – Webseminar – zweieinhalb Stunden
Verlassen Beschäftigte und Führungskräfte ihr Unternehmen gegen Zahlung einer Abfindung, können sie durch die richtige Gestaltung hohe Steuerersparnisse erzielen. In diesem Seminar erläutern Rechtsanwalt Gerhard Kronisch, Finanzexpertin Marion Lamberty und Steuerberater Niclas Müller die wichtigsten Grundlagen.

Microsoft 365 & KI im Berufsalltag – Grundlagen für effizientes Arbeiten
21. April 2026 – Webseminar – zwei Stunden 45 Minuten
Mit Microsoft 365 lassen sich Zusammenarbeit und Produktivität neu denken. In diesem Seminar erläutert Prof. Markus Balkenhol, wie man Teams, SharePoint, OneDrive und OneNote gezielt einsetzt – und mit welchen Anwendungen man Projekte strukturiert, Wissen effizient teilt und die Kommunikation im Team verbessert. 

Konflikte und andere schwierige Gespräche
15. Juni 2026 – Webseminar – anderthalb Stunden
Konflikte sind unangenehm – sowohl für involvierte Personen als auch für unfreiwillige Beteiligte. Referent Zach Davis gibt wirksame Anleitungen, um Konfliktsituationen die Brisanz zu nehmen und auf einer sachlichen sowie konstruktiven Ebene gute Lösungen für alle Beteiligten zu finden.