Aktuelle Urteile

Was müssen Arbeitnehmer rund um den Aufhebungsvertrag alles beachten? Wie sieht es mit Kündigungsfristen und Ausstiegsklauseln aus? In der neuesten Ausgabe des Videoblogs „Alles, was recht ist!“ gibt Rechtsanwalt Gerhard Kronisch klare Antworten und nützliche Tipps.

Im Zeitalter von Smartphone und Notebook gehört die ständige Erreichbarkeit für die meisten Führungskräfte mittlerweile zum Arbeitsalltag. Auch wenn viele von ihnen ein Diensthandy nutzen, fragen einige Arbeitgeber für etwaige Notfälle zusätzlich die private Handynummer ab.

Worauf müssen Arbeitnehmer in Unternehmen achten, wenn sie eine Erfindung machen? Nur drei Minuten braucht Gerhard Kronisch, Fachanwalt für Arbeitsrecht und VAA-Hauptgeschäftsführer, um das komplexe Rechtsgebiet der Arbeitnehmererfindung in seinem Videoblog zu erklären.

Ein Arbeitgeber kann zur Kündigung eines Arbeitnehmers berechtigt sein, wenn die anderen Beschäftigten dies fordern und ihre Arbeit so lange niederlegen, bis der Arbeitgeber dem Kündigungsverlangen nachkommt. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch in einem Urteil klargestellt, dass die Hürden für die...

Komplexes Thema in Kürze erklärt: Was gibt es bei der Anpassung der Betriebsrente zu beachten? Gerhard Kronisch, Fachanwalt für Arbeitsrecht und VAA-Hauptgeschäftsführer, kennt die wichtigsten Antworten.

Soll die Laufzeit eines bestehenden sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnisses verkürzt werden, bedarf dies eines sachlichen Grundes. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

Erhält ein Arbeitnehmer für „Vollarbeit“ eine deutlich über dem Mindestlohn liegende Vergütung, darf danach das Entgelt für Bereitschaftszeiten auch unter dem gesetzlichen Mindestlohn liegen, wenn der Mindestlohn in der monatlichen Summe von Vollarbeit und Bereitschaftszeiten erreicht wird.

Für eine Mitbestimmung des Betriebsrates beim Gesundheitsschutz muss keine konkrete Gesundheitsgefahr im Betrieb nachgewiesen werden. Vielmehr reicht eine Gefährdung der Gesundheit aus, die entweder feststeht oder durch eine Gefährdungsbeurteilung ermittelt würde, so das Bundesarbeitsgericht.

Wird die Kündigungsfrist eines Arbeitnehmers wesentlich über die Dauer der gesetzlichen Kündigungsfrist hinaus verlängert, kann darin eine unangemessene Benachteiligung für den Arbeitnehmer liegen, obwohl die gleiche Frist für Kündigungen des Arbeitgebers gilt, so das BAG.

Wege zur Toilette während der Arbeitszeit sind grundsätzlich in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Sucht ein Arbeitnehmer nach dem offiziellen Ende einer beruflichen Veranstaltung nachts die Hotelbar auf, greift dieser Versicherungsschutz allerdings nicht, so das Bundessozialgericht.