VAA Newsletter –Ausgabe Dezember 2010

Deutsche Wirtschaft im Aufwind. Krise – Schnee von gestern. Wäre das ein Rückblick! Ja, wäre .... wenn es denn so wäre. Wie aber ist die Lage; schauen wir genau hin?

Bereits zu Jahresbeginn deutete sich an, dass die deutsche Realwirtschaft die Krise hinter sich lassen und wieder deutlich an Fahrt aufnehmen würde. Schneller als viele andere Volkswirtschaften. Dass dazu nicht nur das Instrument der Kurzarbeit maßgeblich beigetragen hat, sondern auch die flexiblen Arbeitszeitregelungen, die in der Krise mithilfe der Arbeitnehmervertreter vereinbart wurden, bestreiten auch die Arbeitgeber nicht. Dieser Erfolg des „deutschen Modells“ ist höchst erfreulich. In der Vergangenheit häufig als unflexibel kritisiert, konnte es in der Krise seine Stärken beweisen.

Das Umfeld, in dem sich die konjunkturelle Erholung in Deutschland abspielt, ist jedoch von Unsicherheit geprägt. Spielt es eine Rolle, ob diese Unsicherheit wieder da ist oder überhaupt jemals weg war? Klar ist jedenfalls: Sie geht nach wie vor von den Kapitalmärkten aus. Mag die deutsche Realwirtschaft im Moment vor Stärke strotzen, der Euro tut es nicht.

Im Mai diskutierten Politiker der Bundestagsparteien auf der Vorabendveranstaltung der VAA-Delegiertentagung über die Rettung Griechenlands. Schon damals absehbar: Andere Länder könnten folgen.

Inzwischen steht neben Griechenland auch Irland unter einem 750-Milliarden-Rettungsschirm, dessen Verdopplung angesichts weiterer Rettungskandidaten bereits aus berufenem Munde gefordert wird. Ökonomen wie DIW-Präsident Klaus Zimmermann raten dazu. Auch Bundesbankpräsident Axel Weber hält diesen Schritt für möglich. Den Märkten soll so die Sicherheit des Euros signalisiert werden, um weitere Spekulationen zu begrenzen. Das mag kurzfristig helfen, auf Dauer sicher nicht. Wer konsequent über seine Verhältnisse lebt, bekommt nun einmal zunehmend Schwierigkeiten, sich Geld zu leihen.

Dauerhaftes Vertrauen lässt sich nur mit einer verantwortungsbewussten Haushaltspolitik der Euro-Länder erreichen. Keine Frage: Sparen tut weh. Mögen sich die Regierenden Europas von einer neuen Studie aus den USA Mut einflößen lassen: Wissenschaftler haben festgestellt, dass die Abwahl einer Regierung nicht dadurch wahrscheinlicher wird, dass sie in erheblichem Umfang den Haushalt konsolidiert. Das Abwahlrisiko steigt nur, wenn die Haushaltskonsolidierung vor allem durch Steuererhöhungen betrieben wird.

Im Herkunftsland der Studie hat man einen dritten Weg eingeschlagen: Die US-Notenbank Fed wird erneut in enormen Umfang Staatsanleihen kaufen und so den Markt mit billigem Geld fluten. Die Inflation in den USA wird unweigerlich anziehen und so auch den Schuldenberg der Amerikaner entwerten.

Anders die Europäische Zentralbank: Sie hat es vermieden, sich weiter von ihrem Mandat – der Wahrung der Preisstabilität – zu entfernen, als sie es durch das bereits beschlossene Kaufprogramm von Staatsanleihen schon getan hat. Sie hat sich bislang dagegen entschieden, in massiv erweitertem Umfang Staatsanleihen der finanzschwachen Euro-Länder aufzukaufen. Trotz entsprechender Spekulationen an den Finanzmärkten. Für mich spricht das – trotz aller momentanen Schwierigkeiten – für den Euro als Währung. Eine Währung, von der Europa und Deutschland auch in Zukunft mehr Nutzen als Schaden erwarten dürfen.

In diesem Sinne wünsche ich allen Lesern des Newsletters eine besinnliche Weihnachtszeit.